Presserechtliche Erklärung und redaktionelles Statut gemäß §§ 7–10 Landespressegesetz Rheinland-Pfalz (LPresseG)
1. Charakter des Angebots (§ 7 LPresseG)
Die unter der Bezeichnung Südpfalzreporter (André Braselmann) betriebene Internetpräsenz ist ein journalistisch-redaktionelles Informationsangebot im Sinne des § 7 LPresseG Rheinland-Pfalz.
Sie dient der Unterrichtung der Öffentlichkeit über regionale, kommunale und gesellschaftliche Vorgänge mit Bezug zur Südpfalz, insbesondere zu den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße.
Eine parteipolitische, wahlbezogene oder kommunalrechtliche Zielsetzung wird nicht verfolgt.
2. Sorgfaltspflicht und journalistische Grundsätze (§ 8 LPresseG)
Die Erstellung und Veröffentlichung der Inhalte erfolgt unter Beachtung der journalistischen Sorgfaltspflichten gemäß § 8 LPresseG.
Hierzu zählen insbesondere:
- sorgfältige Recherche und Prüfung von Informationen,
- Trennung von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen,
- Wahrung der Persönlichkeitsrechte,
- Beachtung des Datenschutzes.
Fehlerhafte Angaben werden nach Kenntniserlangung unverzüglich korrigiert, soweit dies presserechtlich geboten ist.
3. Gegendarstellung (§ 9 LPresseG)
Personen oder Stellen, die durch Tatsachenbehauptungen betroffen sind, haben im Rahmen des § 9 LPresseG das Recht auf Gegendarstellung, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Gegendarstellungen sind in geeigneter Form und unter Angabe der betroffenen Veröffentlichung an die im Impressum benannte verantwortliche Person zu richten.
4. Verantwortlichkeit im presserechtlichen Sinne (§ 10 LPresseG)
Für den Inhalt dieser Internetpräsenz ist eine verantwortliche Person im Sinne des § 10 LPresseG benannt.
Die entsprechenden Angaben (Name und ladungsfähige Anschrift) sind dem Impressum zu entnehmen.
5. Trennung von Berichterstattung und Meinung (ergänzend § 6 Pressekodex)
Ergänzend zu den gesetzlichen Vorgaben erfolgt die redaktionelle Arbeit unter Beachtung des Deutschen Pressekodex, insbesondere § 6:
- Nachrichten und Berichte werden sachlich und faktenbasiert erstellt.
- Meinungen, Kommentare und persönliche Einschätzungen werden eindeutig gekennzeichnet.
Eine Vermischung von Information und Meinung findet nicht statt.
6. Keine politische oder kommunalrechtliche Interessenvertretung
Diese Internetpräsenz stellt keine politische Betätigung im Sinne des Parteien-, Wahl- oder Kommunalrechts dar.
Insbesondere handelt es sich nicht um eine Plattform zur Einflussnahme auf kommunale Entscheidungsprozesse oder politische Willensbildung.
7. Thematische Benennung ohne Forderungscharakter
Die Benennung einzelner Themenfelder erfolgt ausschließlich zu journalistischen Zwecken und begründet keine Forderungen, Handlungsaufforderungen oder Rechtsansprüche gegenüber öffentlichen oder privaten Stellen.
Kurz-Hinweis
Journalistisch-redaktionelles Angebot gemäß §§ 7–10 Landespressegesetz Rheinland-Pfalz (LPresseG).
Verantwortliche Person im Sinne des § 10 LPresseG siehe Impressum.