Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz greift Ministerpräsident Alexander Schweitzer erneut zum altbekannten Mittel der politischen Diffamierung. In einem Interview mit der Welt am Sonntag erklärte der SPD-Politiker, die Alternative für Deutschland habe einen „durch und durch rechtsradikalen Kern“. Sogar ein Parteiverbot hält er weiterhin für denkbar. Man kennt dieses Muster inzwischen nur zu gut:...
"Angst vor dem Wähler"Mehr lesen
In Berlin scheint man längst vergessen zu haben, wie das Leben außerhalb der Regierungsviertel aussieht. Während Minister und Parteistrategen über immer neue Programme, Vorschriften und ideologische Projekte diskutieren, kämpfen viele Menschen im Land mit ganz realen Problemen: steigende Preise, unsichere wirtschaftliche Perspektiven und eine Politik, die immer weiter an ihrer Lebenswirklichkeit vorbeigeht. Besonders deutlich zeigt...
"Eine Politik gegen die Realität"Mehr lesen
Konzept: Bündnis für Remigration und Sicherheit Name: Bündnis für Remigration und Sicherheit (BfRuS) Leitidee: Das Bündnis versteht sich als überparteiliche Plattform, die sich für eine konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats, eine geordnete Migrationspolitik und eine Stärkung der inneren Sicherheit einsetzt. Ziel ist eine Politik, die gesellschaftliche Stabilität, Rechtssicherheit und soziale Ordnung gewährleistet. Kernziele: Konsequente Rechtsdurchsetzung Durchsetzung...
"Für Sicherheit, Ordnung und Verantwortung."Mehr lesen
